Was sind die Aufgaben der UN-Friedenssoldaten in Libanon?
Die United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) ist eine Friedensmission der Vereinten Nationen, die 1978 ins Leben gerufen wurde, um den Frieden und die Sicherheit im Libanon zu gewährleisten. Die Aufgaben der UN-Friedenssoldaten in Libanon sind vielfältig und umfassen die Überwachung der Waffenstillstandsvereinbarungen zwischen Israel und dem Libanon, die Sicherung von humanitären Hilfslieferungen und die Unterstützung der libanesischen Regierung bei der Wahrung der Sicherheit im Land. Des Weiteren sollen die Friedenssoldaten auch bei der Rückführung von Flüchtlingen und der Wiederherstellung der Infrastruktur im Libanon helfen.
Frieden im Libanon: Rollen und Ziele der UN-Friedenstruppen
Die UN-Friedenstruppen im Libanon, bekannt als Unifil, wurden 1978 stationiert, nachdem Israel in den Südlibanon eingerückt war. Das Mandat für den Unifil-Einsatz wird jedes Jahr vom UN-Sicherheitsrat erneuert.
Der Unifil-Einsatz
Im Jahr 2006, nach Ende eines monatelangen Krieges zwischen Israel und Hisbollah, wurde das Unifil-Mandat mit der Verabschiedung der Resolution 1701 erweitert. Das Einsatzgebiet der UN-Friedenstruppen wird im Norden durch den Fluss Litani und im Süden durch die Blaue Linie begrenzt.
Die Blaue Linie ist eine von den UN festgelegte Grenze, die den Libanon von Israel und den von Israel besetzten syrischen Golanhöhen trennt. Die israelischen Streitkräfte zogen sich hinter diese Blaue Linie zurück, als sie im Jahr 2000 den Südlibanon verließen.
Jede unbefugte Überquerung der Blauen Linie zu Lande oder aus der Luft durch irgendeine Seite stellt einen Verstoß gegen die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates dar.
Aufgaben der UN-Friedenstruppen
Die UN-Resolution 1701 ermöglicht es den Friedenstruppen, die reguläre libanesche Armee darin zu unterstützen, das Einsatzgebiet von Waffen und nicht dem libanesischen Staat unterstehenden bewaffneten Kämpfern freizuhalten.
Die Friedensmission wird durch die Resolution 1701 außerdem angewiesen, in den Einsatzgebieten ihrer Truppen alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um im Rahmen ihrer Möglichkeiten sicherzustellen, dass ihr Operationsgebiet nicht für feindliche Aktivitäten jeglicher Art genutzt wird.
Die Hisbollah
Die Hisbollah ist eine schiitische Miliz, die de facto den Süden des Libanons kontrolliert - trotz der Anwesenheit der libanesischen Armee. Die Hisbollah ist eine schwer bewaffnete militante Gruppe und die mächtigste politische Kraft im Libanon.
Die Hisbollah richtet nach dem Krieg 1982 ihr Ziel vom Widerstand im Libanon auf die Befreiung Jerusalems aus. Darauf folgen Selbstmordattentate gegen Juden weltweit und mehrere Konflikte und Kriege mit Israel.
Reaktion von Unifil im Fall von Verletzungen der Resolution
Die UN-Mission ist verpflichtet, alle Verstöße gegen die Resolution dem UN-Sicherheitsrat zu melden. Der UN-Generalsekretär berichtet dem Rat alle vier Monate - oder zu jedem anderen Zeitpunkt, den er für angemessen hält - über die Umsetzung der Resolution 1701.
Die UN-Friedenstruppen ergreifen bei der Überwachung der Blauen Linie, zu der auch der darüber liegende Luftraum gehört, vorbeugende Maßnahmen, indem sie sich abstimmen, miteinander in Verbindung treten und Patrouillen vornehmen, um Verstöße zu verhindern.
Bekannte Verstöße gegen die Resolution
Der UN-Generalsekretär hat immer wieder über Verstöße gegen die Resolution 1701 durch beide Seiten berichtet. In einem Bericht an den Sicherheitsrat vom November 2022 heißt es, dass die Hisbollah und andere bewaffnete Gruppen fortgesetzt nicht genehmigte Waffen außerhalb der staatlichen Kontrolle behalten haben.
Im selben Bericht heißt es auch, dass die anhaltenden Verletzungen des libanesischen Luftraums durch israelische Flugzeuge und unbemannte Fluggeräte weiterhin Anlass zu großer Sorge geben. UN-Berichten zufolge wurde auch die Bewegungsfreiheit der UN-Friedenstruppen regelmäßig eingeschränkt.
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