Die Stadt Hückeswagen muss möglicherweise aufgrund unerwarteter Einsparungen wohl fünf Millionen Euro weniger fürs Kanalnetz investieren. Diese Nachricht hat in der Gemeinde für Aufsehen gesorgt. Bürgermeister Müller betonte, dass dies eine unerwartete Wendung in den geplanten Haushaltsausgaben darstellt. Die Bewohner sind besorgt über mögliche Auswirkungen auf die Infrastruktur und die Umwelt. Trotz der finanziellen Herausforderungen bekräftigte Müller die Verpflichtung der Stadt, die Abwasserentsorgung und die Wasserqualität aufrechtzuerhalten. Die genauen Gründe für die Kürzungen sind noch nicht vollständig bekannt, aber die lokale Regierung arbeitet daran, alternative Finanzierungsquellen zu finden, um das Kanalnetz dennoch zu verbessern.
Hückeswagen: Stadt erhält wohl fünf Millionen Euro weniger für Kanalnetz
Die Millionen-Summe, die die Stadt aus dem Übertrag ihres Kanalnetzes an den Wupperverband erhält, weckt bei Politikern vielerlei Begehrlichkeiten. Die einen wollen davon ein neues Hallenbad „mit allem Drum und Dran“, die anderen eine Dreifachturnhalle bauen, andere wiederum wollen, dass die Verwaltung das Geld nutzt, um die Steuern zu senken. Nun ist die endgültige Summe ermittelt worden, die die Stadt vom Verband erhält – und die Nachricht, die Bürgermeister Dietmar Persian am Freitag überbrachte, ist ein wenig ernüchtern. Denn statt der bislang kolportierten 61,5 Millionen werden es wohl „nur“ etwa 56,7 Millionen Euro.
Bürgermeister ernüchtert: Wupperverband zahlt Hückeswagen weniger als erwartet
Mit Beginn des Jahres hat die Stadt ihre gesetzliche Abwasserbeseitigungspflicht auf den Wupperverband übertragen, der bereits die größeren Regenbecken und Sonderbauwerke und vor allem sein Klärwerk an der Schnabelsmühle betreibt. „Mit der Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht entsprechend den Regeln des Landeswassergesetzes ist der Wupperverband nun auch für Bau und Betrieb des gesamten Kanalnetzes verantwortlich“, erläuterte Persian noch einmal.
Die Übertragung ist verbunden mit der Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums an den Entwässerungsanlagen wie Kanalleitungen und -schächte, Pumpstationen oder Sonderbauwerke. „Für die Übertragung des Nutzungsrechtes hieran leistet der Verband eine einmalige Ausgleichszahlung an die Schloss-Stadt Hückeswagen beziehungsweise den Eigenbetrieb Abwasser“, machte Persian deutlich.
Der Wert des Kanalnetzes könne erst im ersten Halbjahr 2024 festgelegt werden. „Das war in der Vereinbarung zwischen den beiden Partnern von vorneherein so vorgesehen, da der Wert erst endgültig anhand der Anlagenwerte zum 31. Dezember .2023 bestimmt werden kann“, unterstrich der Bürgermeister. Dazu müssten die Arbeiten zum Jahresabschluss beendet sein. „Die Höhe der Ausgleichszahlung steht daher noch nicht endgültig fest. Allerdings ist bereits erkennbar, dass der Betrag niedriger sein wird.“
Für den um gut fünf Millionen Euro niedrigeren Betrag gibt es laut Persian verschiedene Gründe. So wurden unter anderem verschiedene Anlagen übertragen, an denen noch gearbeitet wird, wie etwa das Regenbecken in Winterhagen oder Sanierungen im Bereich des Kanalnetzes. Persian: „Hier ist man bei den Bauprojekten noch nicht so weit gekommen wie ursprünglich prognostiziert, so dass weniger neues Vermögen entstanden ist.“
Insgesamt sei der Wert zum Jahresende 2023 deshalb geringer, weil in den beiden vergangenen Jahren weniger investiert als abgeschrieben wurde. Das derzeit niedrigere Zinsniveau führt ebenfalls im Ergebnis zu einem geringeren Ausgleichsbetrag – „der Ertragsanteil der Ausgleichszahlung ist abhängig von der Zinslandschaft“, erläutert der Bürgermeister.
Zurzeit bereitet der Wupperverband die Übernahme der verschiedenen Anlagegüter mit deutlich mehr als 3000 Positionen in seine Anlagenbuchhaltung vor. „Aufgefallen ist, dass 24 Positionen doppelt in der bisherigen Auflistung aufgeführt waren“, berichtete Persian. Das waren etwa Anlagen in West 3, die aufgenommen wurden, aber bereits in anderen Excel-Tabellen enthalten waren. Bei der Kanalnetzübertragung gehe es um ein komplexes Zahlenwerk, bei dem vieles erst jetzt im Detail in die Aufstellung einbezogen werden könne, teilte Persian mit.
Dennoch ist es ohne Frage ärgerlich, dass zum Beispiel die doppelt aufgeführten Positionen nicht vorher aufgefallen sind.
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