Ramallah: Neues Kabinett von der Palästinensischen Autonomiebehörde ernannt.

Ramallah: Palästinensische Autonomiebehörde ernennt neues Kabinett

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat kürzlich ein neues Kabinett ernannt, um die Regierungsgeschäfte effektiv zu leiten. Dieser Schritt markiert einen wichtigen Wendepunkt in der politischen Landschaft Palästinas und signalisiert möglicherweise Veränderungen in der politischen Strategie. Es wird erwartet, dass die neue Regierung innovative Maßnahmen ergreifen wird, um die Herausforderungen der Region anzugehen und die Lebensbedingungen der Bürger zu verbessern. Die Ernennung des neuen Kabinetts ist von großer Bedeutung für die Stabilität und Entwicklung der Palästinensischen Autonomiebehörde und wird voraussichtlich auch Auswirkungen auf die Beziehungen zu anderen Ländern haben. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Palästina in den kommenden Monaten entwickeln wird.

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Palästinensische Autonomiebehörde kündigt neues Kabinett an: Reformen in Ramallah

Die international mit Forderungen nach Reformen konfrontierte Palästinensische Autonomiebehörde hat die Bildung eines neuen Kabinetts angekündigt. Präsident Mahmud Abbas, der die Behörde seit fast zwei Jahrzehnten leitet und die Kontrolle über sie behält, gab die neue Regierung am Donnerstag in einem Präsidialdekret bekannt. Unter den 23 künftigen Ministern sind keine bekannten Namen, mindestens fünf von ihnen kommen aus dem Gazastreifen. Ob sie sich noch dort aufhalten, war zunächst nicht klar.

Mahmud Abbas ernennt neues Kabinett: Expertenregierung für Palästinenserstaat

Innenminister Siad Hab al-Rih ist ein Mitglied von Abbas' säkularer Fatah-Bewegung und hatte das Amt bereits in der vorherigen Regierung inne. Dem Innenministerium unterstehen die Sicherheitskräfte. Der künftige Minister für Jerusalem-Angelegenheiten, Aschraf al-Anwar, hatte sich als Fatah-Kandidat für die Wahl 2021 registriert, die dann auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Der 88-jährige Abbas hatte Mitte März seinen langjährigen Wirtschaftsberater Mohammed Mustafa zum Ministerpräsidenten ernannt. Mustafa, ein politisch unabhängiger, in den USA ausgebildeter Wirtschaftswissenschaftler, hatte die Bildung einer Expertenregierung und die Einrichtung eines unabhängigen Treuhandfonds angekündigt. Der Fonds soll den Wiederaufbau des Gazastreifens unterstützen.

Die USA sichern Abbas US-Unterstützung für Palästinenserstaat zu

Die Autonomiebehörde verwaltet Teile des von Israel besetzten Westjordanlands. Aus dem Gazastreifen wurden ihre Streitkräfte vertrieben, als die Hamas 2007 die Macht ergriff. Die Autonomiebehörde genießt in der palästinensischen Bevölkerung wenig Unterstützung, auch, weil sie seit 18 Jahren keine Wahlen abgehalten hat. Ihre Politik der Zusammenarbeit mit Israel in Sicherheitsfragen ist äußerst unpopulär und hat dazu geführt, dass viele Palästinenser sie als Zulieferer der Besatzung betrachten. In den vergangenen Jahren haben Meinungsumfragen immer wieder ergeben, dass eine große Mehrheit der Palästinenser den Rücktritt von Abbas wünscht.

Dirk Werner

Als Redaktionsleiter von Real Raw News habe ich eine umfangreiche Erfahrung im Journalismus gesammelt. Mit einem starken Fokus auf nationale Nachrichten in Deutschland decke ich als digitaler Generalist Themen wie Kultur, Wirtschaft, Sport und aktuelle Ereignisse ab. Mein Ziel ist es, unseren Lesern stets fundierte und relevante Informationen zu liefern und sie mit spannenden Geschichten zu begeistern. Mit meiner langjährigen Expertise in der Branche stehe ich für eine professionelle und qualitativ hochwertige Berichterstattung.

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